Dienstag, 16. Februar 2010

Helmand, die Medien und ein fragwürdiger Feldzug












Zu der sogenannten Grossoffensive um Marjah in Helmand liegt wenig Gesichertes vor. Es gibt praktisch keine unabhängigen Quellen. Westliche Journalisten bewegen sich, bis auf ganz wenige Ausnahmen, nur in 'embeds', und in afghanischen Medien gab es zuletzt vereinzelte Radio-Reports aus Helmands-Provinzhauptstadt Lashkar Gah. Dafür ist die breite Öffentlichkeit fast ausschliesslich auf Informationen des US-, Nato- und afghanischen Militärs angewiesen, deren Pressemeldungen angebliche Erfolge feiern. Wie häufig in den vergangenen Jahren werden sie von den westlichen Medien wenig distanziert wiedergegeben.
Gut informierte Medien nennen die militärische Auseinandersetzung um Marjah "a minor symbolic military move", einen symbolischen Schritt von mäßiger militärischer Bedeutung mit anderen Worten. Der Autor des Berichts fragt u.a., warum es sich NATO und afghanische Streitkräfte nicht zur Aufgabe gemacht haben die für Handel und Verkehr so wichtige Ringstrasse zwischen Kabul und Lashgar Gah vom Einfluss der Taliban zu befreien.
Hier ist ein anderer Versuch, den vielfach ungeprüften Behauptungen der kampfführender Seite im Fall Marjah etwas Kritisches zur Seite zu stellen. Ein unumstrittener deutscher Afghanistan- und Taliban-Experte verweist auf diesen link, der "die mediale Metamorphose eines Lehmweilers zur 80.000 Einwohner-Stadt" beschreibt.

Offensiven in Helmand gibt es seit dem Jahr 2006. Die Zivilbevölkerung hatte dabei immer wieder Opfer zu beklagen. Auch diesmal scheint es nicht anders. Tritt nun ein, was von Anfang an als Dilemma erschien: nämlich mehr Schutz der Zivilbevölkerung bei gleichzeitig massiverem militärischen Vorgehen?
Effektiv wäre die Aktion wenn sie neben der sichtbaren Vermeidung ziviler Opfer es schaffen würde effektive Regierungsinstitutionen zu schaffen, Infrastruktur und Perspektiven für Handel und eine Alternative zum Opium-Anbau. Viele Taliban würden sich dann vermutlich automatisch reintegrieren (lassen).
Die Chance dafür aber stehen nicht gerade gut. Die militärischen Auseinandersetzungen werden, nach allem was wir aus den vergangenen Jahren wissen, vielfach von Stammesrivalitäten mitbestimmt. Karzai (für seinen Machterhalt) aber auch die ausländischen Truppen nutzen diese aus bzw. halten sie, wissentlich oder unwissentlich, am Köcheln. Den benachteiligten Stämmen geht es ihrerseits vielfach um Teilhabe an Millionen-Beträgen aus der Entwicklungshilfe. Und es stellen sich weitere Fragen.
Eine wirklich neue Agenda, nicht nur für Helmand, bräuchte Zeit und ist auf Fehleranalyse aus den vergangenen Jahren angewiesen.
Interessant hierzu ist ein neuer Bericht, maßgeblich verfasst von US-Offizieren und Geheimdienstlern. Darin wir unuwunden zugegeben, was in denen vergangenen Jahren Grundlegendes falsch gemacht worden ist. Es heisst dort u.a.:

"According to a recent complaint by General McChrystal, senior decision-makers are being forced to turn to the mass media in search of the information they need on Afghanistan. The intelligence community is preoccupied with gathering a flood of highly detailed information on insurgents and has thus failed to provide vital general information on the environment in which the Taliban operates. In order for commanders and politicians to receive relevant data in a timely fashion in the future, the intelligence services must review the manner in which they operate in Afghanistan.
The central problem with intelligence gathering in Afghanistan is the great emphasis placed on detailed information on insurgents. This information gathering takes place at the expense of more general information concerning the environment in which they operate. More insider information needs to be gathered directly at the grassroots level concerning the political, economic, and cultural developments affecting the population. The availability of such information would facilitate counteracting the Taliban’s influence and help prevent further attacks. Census data and transcriptions of popular radio talks shows or of Shura-meetings could all provide valuable information, in particular regarding the willingness of the locals to cooperate with the International Security Assistance Force (ISAF)..."

sowie - banal, aber hier einmal ausgeschrieben -
"The second inescapable truth asserts that merely killing insurgents usually serves to multiply enemies rather than subtract them (...)"

Das liest sich bemerkenswert klar. Und doch haben wir, die 'Nichtmilitärischen', es längst geahnt oder selbst erfahren und früher schon mitbekommen. Welche konkreten Konsequenzen werden aus solchen Analysen gezogen? man wüsste es gerne. 
Tut man den recht ausführlich recherchierten Bericht des Spielgel zu Kundus (vorletzte Woche) hinzu, dann verläuft hier sogar ein Bogen zu der o.g. Studie.

Zugleich wird zivile Aufbauhilfe nicht nur im Süden immer mehr zurückgedrängt. Vielfach scheinen bekannte Hilfsorganisationen, die von staatlichen Entwicklungshilfegeldern abhängen, sich als Alibi ihrer eigenen Regierungen mißbraucht zu fühlen. Ein ziviler Mitarbeiter, der in diesem Dilemma vor Ort arbeitet, schreibt mir dazu:
„(...) The NGO I am working for does exactly what their government wants them to do, which is to establish a highly visible presence around Mazar where their pityful army of 500 or so is stationed. In other words, provide a 'human shield' of popular satisfaction with their troops, so that their army is less hated.“ Ähnliche Anzeichen gibt es in Kunduz.

Dienstag, 19. Januar 2010

Londoner Vorboten













Kabul ist an diesem 18. Januar offenbar Ziel von Terror-Anschlägen unmittelbar im Machtzentrum der Hauptstadt gewesen.
Es scheint, dass die Anschlagsserie sich u.a. gegen den Versuch wendet, Taliban aktiver in Verhandlungen und ein im Zusammenhang mit der Londoner Konferenz entworfenen Plan einzubeziehen.
Bekannte und Multiplokatoren aus Kabul - Afghanen wie Internationale - schreiben mir u.a. die folgenden Eindrücke, die das Bild in den aktuellen Tagesmedien zum Teil deutlich ergänzen bzw. nuancieren. Allen gemein ist eine grundlegendes Mißtrauen in einen politischen Lösungsansatz. Das macht nicht unbedingt zuversichtlich für die unmittelbare Zukunft.

„..über den gestrigen Angriff war wahrscheinlich schon alles aus dem Internet zu erfahren. Wir wissen davon wenig, weil das Surfen im Internet recht muehsam ist. Es war wohl ein gut koordinierter Angriff von wenigen Leuten. Die Zahlen pendeln von sieben bis zwanzig Personen, eingeleitet von Explosionen von gepanzerten Fahrzeugen, die in Kandahar gekapert worden waren. Die Hauptorte waren der Paschtunistan-Platz und die Kreuzung der Strasse, die vom Paschtunistanplatz am Serena-Hotel und dann an der Istiqlal-Schule entlang Richtung Provinzverwaltung nach Schahr-e-Nau fuehrt mit der Strasse, die vom Aussenministerium zum alten Erziehungsministerium fuehrt. Auf dieser Kreuzung wurde ein gepanzerter Sanitaetswagen zur Explosion gebracht. Das Glas in den Fenstern der angrenzenden Haeuser flog groesstenteils raus. Aber ein riesiges Plakat von Karzai mit zwei kleinen Kindern blieb unbeschaedigt an der Wand haengen. Der Sender "Ariana" berichtete davon, dass die Angreifer die Haendler in der Umgebung des Geschehens vorher aufgefordert haetten, wegzurennen. Es gaebe gleich Krieg. Das haetten die Journalisten von Leuten erfahren, die sich in Sicherheit gebracht haetten. Die Journalisten sind deshalb von Sicherheitskraeften verhaftet worden und noch nicht wieder frei. Angeblich wurden sie gefoltert. Woher man das weiss, ist nicht klar. Ebenso ist es militaertechnisch fragwuerdig, Dritte davon zu informieren, dass man gleich angreifen werde. Aber da darf man wohl nicht kleinlich sein. Die Leute sind ohnehin ueberzeugt, dass ein Teil der Regierung mit solchen Angreifern unter einer Decke steckt und von dem Angriff vorher gewusst habe. Es seien auffallend wenige und vor allem keine protzigen Autos unterwegs gewesen. Nun ja?? Dergleichen wurde schon bei frueheren Anschlaegen behauptet. Es gibt einige Minister mit Mudschaheddin-Hintergrund, die in frueheren Zeiten gut mit dem ISI zusammengearbeitet haben. Solche Leute sind auf Druck ihrer Parteien und auch der Amerikaner im Kabinett, insbesondere der Verteidigungsminister. Beim letzten Anschlag auf das Serena-Hotel im Oktober oder November wunderte ich mich ueber die guten Treffer auf das Hotel. Sonst wurden Raketen ausserhalb der Stadt abgeschossen. Da man dabei keine Lafetten benutzt, um nicht identifiziert zu werden, wird mit Raketen nur zufaellig irgendetwas getroffen. Damals aber traf man das Hotel recht gut. Einige Afghanen meinen, dass man die Raketen dann wohl im Verteidigungsministerium abgeschossen habe, dass sich jenseits des Paschtunistan-Platzes in Sichtweite des Serena-Hotels befindet. Nochmal zum aktuellen Ereignis: Die Regierung behauptete, die Angreifer haetten Urdu und Paschtu gesprochen. Die Leute sagen, dass das nicht der Fall gewesen sei. Dennoch wuerde ich davon ausgehen, dass der Anschlag bestes pakistanisches Design zeigt, in etwa Klein-Mumbai. Gestern fuhren den Rest des Tages kaum oeffentliche Verkehrsmittel und viele Geschaefte blieben geschlossen. Heute gab es noch viele Polizei in den Strassen. Aber sonst hat sich vieles beruhigt. Weitere Strassensperrungen dienen offenbar dem Verkehrsfluss. Sie sind meist auf die Stosszeiten beschraenkt.
Das Wetter ist relativ warm. Tagsueber ist es sonnig. Westlich von Kabul war alles weiss. Es heisst jedoch, dass die Schneedecke noch viel zu duenn sei. Es ist zu befuerchten, dass es im Laufe des Jahres zu Nahrungsmittelproblemen kommt...“

"It was a horrible day. Nobody speaks about the true number of casualities. They say only five deaths.
It could be a lot more worse than this."

„..I am now living next to the parliament and there are police checkpoints before you get to my place. Last night was restless for the (police) boys after the head of parliament said Taliban have hijacked armored vehicles from banks and planning to attach the parliament. The police installed huge searchlights and parked an APC outside my place. I couldn’t sleep; in the morning even street dogs looked discombobulated.
I think I’ll put blast proof film on windows today. We are on the second floor and the street is less than 50 meters. I have got a gun loaded and nearby, don’t want the motherfucker to jump over my roof when shit hits the fan.“

„You would be surprised how the common man don't give a flying fuck about taliban shows of such. Only 500 meters from the shooting, carts and shops were open and people were buying vegetable and fruits. Until the army arrived and thier bigger problem was to convince pedestrians to go home or at least to keep them far enough from shooting; everybody wanted to get a closer glance.“

"A witness said four suicide bombers entered in to a shopping center near to presidential palace. after a while another suicide bomber tried to reach an entrance gate to president office but he came under fire of guards and security forces in front of the gate soon after he explode himself, in a moment afghan security forces blocked the area. the shopping center is in the neighborhood of hotel Serena a five star luxury hotel, suicides bombers was trying to enter to hotel through the roof of the shopping center, fire exchange continued from 9 am till 11am finally the shopping center burned and all suicides bombers killed between 3 to 4 hours, 3 kilometer far from this battle field another suicide bomber attacked security forces near to foreign ministry. From early morning till 4 pm Kabul was in fear and fire.
Later in a statement president karzai said "the situation is under control of our forces" he also ordered police to investigate and find the perpetrators. Reports say 12 people have been killed and more than 70 injured, including security forces. The spokesperson of defense ministry in an interview with a local TV said defense ministry knew and had reports regarding today attacks there for the causality was less than what expected.
Today’s attack happened during inauguration ceremony of the new ministers, a day before Karzai announced an action plan for negotiation with Taliban which he will present during the London conference. This conference will be held during the end of this month. experts say that today’s attack was an answer to karzai action plan, but that rather seems to strengthen UN and US representatives view to support karzai’s efforts regarding talks with the Taliban."

"For me it was not a new event as we had so many similar reactions by the Taliban to the government's suggestions. I mean that two or three years ago when Mosharraf came to Kabul for talks about Taliban, a very strong explosion happened near the presidential office. that time I told my friends that this is a very clear message from the Taliban side to such talks between two countries' officials. They proved that nobody can talk about them or about negotiation while they don't recognize the central government.
This time, I would put emphasis on my previous words that this was a very obvious message from Taliban to say that talks during the London conference will not lead to peace if as far as they question the legitimacy of the Afghan government. It was exactly a reaction to Afghan government's talks. As mentioned it is expected hat they will bring a draft of negotiation witht the Taliban to London, or somehow mentioning that Taliban leaders will be safe, that means their name will be removed from black list.
However, I am not myself very sad of this event, because I think it causes the international community to be more determined to use force instead of stupid hopeful words of negotiation with Taliban. I believe that the only way is firstly remove some people from the gov structure, then should bring the situation to control by force; the theory of peaceful talks with Taliban has been failed according to the past 9 years experience.“

„...part of it happened in the street of the french cultural center, close to where Goethe institute also is. Some of my relatives worked near to SHAHI DOSHAMSHERA for a film shooting, but I requested them not to do so any longer...“

Dienstag, 22. Dezember 2009

Kundus und die Folgen - Lob der Verdrängung













Ein gewaltiges Ausmaß von Vernebelung, Lügen und Verdrängung haben die deutschen Medien im Fall von Kunduz ausgemacht. Untersuchungsausschuss und Berichte, deren Inhalte zum Teil noch unter Verschluss sind, lassen ahnen, dass da noch weitere Details auf uns warten.
Tatsächlich ist die Überraschung weniger gross, als es scheint. Wer den Tatort des Luftschlags kannte, die anfangs gelieferte Begründung und den Umgang der NATO in Afghanistan mit ähnlich hohen „Kollateralschäden“, der war schon am Tag danach mit einem gehörigen Maß an Skepsis ausgestattet. Kundus, das bleibt zu hoffen, dürfte nun eine kritischere Grundhaltung zu offiziellen Verlautbarungen aller Art in Afghanistan zur Folge haben.
Zugleich verläuft die Debatte einseitig. Sie hat Schieflage. So wichtig die Wahrheitssuche über den Luftangriff und nach klaren Einsatzregeln für die Soldaten ist. Es darf nicht vergessen werden: es geht um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Afghanen. Zu deren Unterstützung schicken wir, so das offizielle Credo, unsere Soldaten.
Aus Sicht der einheimischen Bevölkerung geht es weniger um Krieg oder nicht Krieg.
Die Menschen in Kunduz wollen deutlicher als bisher spüren, dass das ausländische Militär etwas für ihre eigene Sicherheit im Alltag tut. Sie nicht nur gegen Taliban schützt, sondern auch gegen Räuber und Banditen, gegen Korruption und Erpressung durch den eigenen Staat. Das aber ist nicht in Sicht. Gerade hat die NATO Karsais neues Kabinett gelobt. Dabei stehen dort nach der erneuten Nominierung vieler Minister die Zeichen auf ein „Weiter so“.
So vernünftig und nachvollziehbar es ist, dass deutsche Soldaten möglichst unverwundbar sind und gewappnet für alle Eventualitäten, koste was es wolle, so sehr darf dies kein Selbstzweck sein. Die Gefahr aber besteht. Die vergangenen Monate und Jahre belegen, dass man auf diese Art die afghanische Bevölkerung verliert. Ziel kann nur eine militärische Taktik sein, die neben der Vertreibung von Aufständischen nicht aud die einheimische Bevölkerung in die Flucht treibt.
Zur Zeit sind wir Zeugen einer wachsenden Entfremdung zwischen Afghanen und NATO- Militär. Nicht weil eine Mehrheit mit den Taliban sympathisiert, sondern weil der militärische Alltag Einschränkungen und Ängste mit sich bringt. Wenn deutsches Militär auf der Strasse fährt machen die Menschen einen Bogen darum. Denn der fremde Soldat zieht womöglich Unheil in Form von Selbstmordattentätern an. Wer mit seinem Auto einen ISAF-Konvoi überholt, muss damit rechnen, erschossen zu werden. Dabei hat er es vielleicht nur eilig und eine kranke Frau im Auto. So erklärt sich warum ein Teil der Afghanen sich Sorgen über eine Ausweitung der Kampfzone macht.
Dieselben Afghanen stimmen zu, dass der Kampf gegen bewaffnete Aufständische geführt werden muss. Allerdings in Kenntnis der genauen Ursachen. Deren Forschung ist acht Jahre lang vernachlässigt worden, wie US-Regierung und -Militär eingestehen. Die ständige Rhetorik eines 'Krieges gegen den Terror', auch durch Obama, vernebelt bis heute wesentliche und oft lokale Ursachen des Konflikts. Dies zu erkennen braucht profunde Kenntnis der afghanischen Kultur, Gesellschaft und Politik. Moderne Aufklärungstechnik hilft da nicht weiter. Gespräche mit Taliban gehören ebenso dazu wie mit integren Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, die viel zu oft aussen vor bleiben, weil Deutschland und der Westen gewendete warlords stützt.
Die Menschen in Afghanistan wollen Arbeit und eine Perspektive. Sie fragen sich zu Recht, warum keiner so richtig die Bedingungen dafür schafft. Denn der bewaffnete Aufstand kommt auch aus der Armut.
Schieflage aus noch einem Grund: wenn es stimmt, dass Afghanistan militärisch nicht zu gewinnen ist, wieso läuft ein immer grösserer Anteil der Hilfsgelder über das Militär? Wer bei der EU in Brüssel z.B. verantwortet dies ? Wieso entscheiden ausgerechnet junge Offiziere in Afghanistan über die Mittelvergabe für Schul- oder millionenschwere Landwirtschaftsprojekte ? Ein Teil der zivilen Helfer hat längst davor resigniert und sich zurückgezogen oder angepasst.
Die Vertuschung um den Luftschlag von Kundus ist wohlgemerkt nur die Spitze des Eisbergs. Der deutschen Öffentlichkeit stehen demnächst womöglich weitere schmerzliche Einsichten bevor. Die jüngste Äffäre um die Firma Ecolog und ihre wenig transparente Arbeit in Afghanistan zeigt auf welchem Boden der Doppelmoral unser Diskurs gegen Korruption in Afghanistan steht. Schwindel und Vernebelung unter deutschen wie internationalen Hilfs- und Beraterorganisationen gehören seit Jahren zum Alltag. Experten, die lange selbst an zentraler Stelle beteiligt waren, sprechen von einem System gezielten Betrugs. Auch hier wissen deutsche Politiker mehr als sie bereit sind zuzugeben. Sie tragen so dazu bei fragwürdige Strukturen zu stützten.
Es ist dies die erste 'Kriegsweihnacht' seit langem. Bedenklicher als die Einlassungen des Verteidigungsministers scheinen Veränderungen in der deutschen Gesellschaft. Renommierte Politikwissenschaftler erklären, deutsche Soldaten müssten kämpfen lernen. Man reibt sich verwundert die Augen. Die gleichen Wissenschaftler wären hilfreich bei der Ursachenforschung, welche strategischen Interessen in Wahrheit die Bundesregierung in Afghanistan leiten. Nicht nur die Politik schweigt sich darüber aus.
Wer verstehen möchte, warum wir seit acht Jahren am Hindukusch von einem Desaster in das nächste schlittern, der muss schliesslich die Afghanen selbst in die Debatte miteinbeziehen. Ist die Einladung der NATO an Russland, sich militärisch kräftig einzuschalten beim künftigen Truppenaufbau Afghanistan mit der Regierung Karsai abgestimmt? Hat jemand die afghanische Bevölkerung dazu befragt. Schon jetzt schmieden 43 Nationen Nationen in Afghanistan mehr oder weniger transparente Pläne. Die Einheimischen können ein Lied von der Kakophonie singen, die dies im Alltag bedeutet. Das Feindbild Russland ist dahinter tatsächlich ein wenig verblichen. Das allein müsste dem westlichen Bündnis zu denken geben.
Die fragwürdige Wiedereinsetzung Karsais trotz gefälschter Wahl, Bagram und Guantanamo, Milliarden, die überwiegend in die Geberländer zurückfliessen – all dies sind Beispiele, dass Afghanistan Spielball der Mächte ist und bleiben wird. Ist es übertrieben zu behaupten, dass da eine Nation politisch vergewaltigt wird? Der Westen hat allein Augen für die Vergewaltigung durch Burka und afghanisches Patriarchat.
'Den Erfahrungen und der Kultur der Afghanen entsprechen' – so hat es zu Guttenberg ausgedrückt. Dazu gehört zu verstehen, wann sich Afghanen bevormundet fühlen ? Zu verstehen, dass Hilfe, die als Umerziehung und Missionierung daherkommt zum Scheitern verurteilt ist. Zu verstehen, dass Schritte zu einer Gesellschaft mit Menschen- und Frauenrechten ihr eigenes Tempo brauchen statt unrealistische Zeitvorstellungen zu oktroyieren.
Schliesslich müssen auch die Medien ihre Hausaufgaben machen. Wo sind die Stimmen von Afghanen in unserem Feuilleton? Wo (mal abgesehen von dem Anwalt Karim Popal) die afghanischen Vertreter in den Talkshows der Illner, Maischberger, Will und Konsorten? Selbst der Bundestag hat jüngst bei einer öffentlichen Anhörung zum desolat verlaufenden Polizeiaufbau in Afghanistan keinen einheimischen Experten befragt. Was würden wir sagen, wenn unsere Nachbarn, die Franzosen oder Polen, 20 Jahre lang den Mauerfall diskutieren ohne einen Deutschen an den Tisch zu laden?
Eigentlich ist damit die Agenda für die Konferenz von London, Ende Januar, von selbst vorgegeben. Wie erfolgreich man dort ist, wird nicht zuletzt davon abhängen wie ehrlich man sich selbst in den Spiegel schaut.

siehe auch Der Freitag

Mittwoch, 16. Dezember 2009

Konduz, revisited












Einige werden sich wundern, dass sie länger nichts aus Afghanistan gelesen haben. Obwohl sie wissen, dass ich kürzlich in Kundus war. Grund ist die Arbeit an einem Dokumentarfilm über die Lage vor Ort. Alltag steht im Mittelpunkt. Täglich lesen wir beim Frühstück Schlagzeilen aus Afghanistans Norden. Ein Bild über das Leben in Kunduz, das tägliche Leben der Afghanen abseits fahrender Panzer hat keiner. Der Film wird von der Filmstiftung NRW gefördert. Gleichwohl ist er niedrig budgetiert. Ich freue mich konkret über Hinweise auf mögliche Förderer. Was der Film leisten kann? Das Verständnis für Denken und Erwartungen der Afghanen wecken und so unser Verständnis dafür fördern, warum wir das stehen wo wir stehen.

Es ist keine drei Wochen her, am 21. November, da explodieren erneut Tanklaster in Kunduz. Drei an der Zahl. Diesmal mitten in der Stadt, nahe dem ehemaligen Spinzer-Industriegelände. Drei Laster, randvoll mit Treibstoff. Die ganze Nacht brennt das Feuer meterhoch in den Himmel. Die afghanischen Behörden melden am nächsten Morgen Entwarnung. Ein Unfall, heisst es. Der Gaskocher der Fahrer sei mit dem Treibstoff in Berührung gekommen. Doch alle Fahrer haben angeblich überlebt. Und in der Tankwanne des einen Lasters klafft ein riesiges Loch. Kopfgross. Ein Einschuss? Die Wucht einer Sprengladung? Journalisten der Lokalpresse haben bereits Bekenner-emails der Taliban erhalten, als ein Vertreter des Gouverneurs die Presse im Morgengrauen vor den ausgebrannten Wracks mit der Version des Unfalls beschwichtigt. Wie das Loch in den Laster kommt vermag er nicht zu erklären. Es gilt, auch diesmal, auch unter Afghanen, den Anschein von Normalität zu wahren. War Flugbenzin für die NATO in den Lastern? Medienvertreter aus Kunduz behaupten ja.
Abdul Razzaq Yaqubi hält an der Version des Unfalls fest.
Der Mann in graublauer Uniform und mit Schnäuzer sitzt fast nie an seinem Schreibtisch. Vielleicht weil er die Landkarte hinter sich nicht im Rücken haben mag. Bunte Pfeile in widerstreitenden Richtungen sind dort auf die Karte gezeichnet. Pfeile deuten Bewegungen an. Militärische Mengenlehre. Taliban-Bewegungen in schwarz, Stossrichtungen von Polizei und Militär in blau. Für Details braucht man einen Dolmetscher. Aber auch ohne erkennt man etwas von der Anspannung, die Razzaq Yaqubi auf die Stirn geschrieben steht. Der General und Polizeichef von Kundus wirkt angeschlagen. Halb zugefallene Augen, langsame Sätze.
Fast geflüstert diktiert er seinem Adjudanten einen Brief, der in Wahrheit ein Offenbarungseid ist: „...brauchen wir noch weitere 300 Polizeikräfte zur Verstärkung der Sicherheitskräfte. Und eine weitere Hundertschaft zum Schutz von UN-Büros und ausländischen Einrichtungen. Andernfalls werden wir im nächsten Frühjahr mit wachsenden Sicherheitsproblemen konfrontiert.“ Drei Mal, so der Polizeichef, habe er schon ähnliche Schreiben nach Kabul geschickt, an Innen- und Verteidigungsministerium. Vergebens. Hier wird deutlich, warum die Ausbildung von Polizei in grossem Stil in Afghanistan Sinn macht. Es wird auch klar, was bisher falsch gelaufen ist.
„Wie geht es Herrn Klein?“, erkundigt sich der General nach der Debatte in Deutschland. Auch Monate danach die bekannte Version aus seinem Mund. Wer Zweifel an der Richtigkeit des Vorgehens habe, meint er, solle sich in Char Dara selbst umsehen. Razzaq, mit sanfter Stimme, gibt den Standhaften. Ob aus Überzeugung sei einmal dahingestellt. Er wäre nicht der erste Behördenchef in Kundus, der insgeheim andere Ansichten äußert.
Eine andere Version erzählt Yaqub, ein afghanischer Journalist. Die Menschen aus der Gegend wo der Luftangriff erfolgte seien emotional unverändert aufgewühlt, auch wenn sich das nicht in Demonstrationen äußere. Ja, ihre Meinung über die Deutschen habe sich verändert. „Es würde helfen wenn jetzt weitere Zeichen der Annäherung kämen.“ Die Zustimmung für eine Entschädigung sei ein richtiger Schritt. „Aber die Menschen sagen auch, bliebt weg! Tötet uns nicht.“
Der Journalist erinnert sich an den Luftangriff wie folgt: „Die echten Taliban-Kommandeure waren zum Zeitpunkt des Luftangriffs schon nicht mehr am Tatort“. Nur eine Anzahl wenig bedeutender Aufständischer sei zu dem Zeitpunkt noch am Fluss gewesen, der Rest Zivilisten. Eine Version, die – wenn sie zuträfe – neues Öl ins Feuer der Anklage giessen würde. Es wäre nicht das erste Mal, dass zwischen militärischer Erkennung und Ausführung entscheidende Zeit fatal verstreicht.
„Ein Übermass an zerstörerischer Gewalt“, sagt sein Kollege neben ihm. Taliban anzugreifen sei leichter zu rechtfertigen und erinnert sich, dass dies auch die Version der Verantwortlichen in Kundus am Tag nach dem Angriff gewesen sei. Tagelang hatten die afghanischen Medien damals auf eine offizielle Erklärung gewartet. Aber wie häufig wenn es brenzlig wird, versiegte der Informationsfluss von Seiten der Schutztruppe. Zugleich blieb der angenommene laute Aufschrei der Einheimischen aus. Wie 2006, als deutsche Soldaten afghanische Gräber schändeten. Die Afghanen blieben friedlich. Die Wellen schlugen zu Hause hoch.
Die Erschütterungen des 4. September in Kundus sind subtiler, als es die Debatte in Deutschland nahe legt, so wichtig diese für die Selbstpositionierung eines Jeden sein mag. Bibi Gul zum Beispiel ist ein Seismograph der Spätfolgen. Eine von einem guten Dutzend Polizistinnen in der Stadt. Als eine der wenigen, so betont sie, gehe sie gelegentlich noch in Uniform zur Arbeit. Vielen ihrer Kolleginnen sei das mittlerweile zu riskant. Polizeibeamte gelten als das Häufigste Angriffsziel von Anschlägen. Bibi Gul hat uns zu sich nach Hause eingeladen, in ein Viertel am Stadtrand, dass ihr selbst nicht ganz geheuer vorkommt. Aber mit ihrem Gehalt, umgerechnet etwas mehr als 200 US-Dollar im Monat, kann sie sich das Wohnen im Zentrum nicht leisten.
„Einige in der Nachbarschaft“, sagt sie zu uns, “werden jetzt Gerüchte über mich streuen, weil sie euch Fremde hier ein- und ausgehen sehen. Früher hatte ich eine Pistole im Dienst. Jetzt habe ich nicht einmal mehr eine Schrotflinte zuhause.“ Sie fürchte sich. „Was macht der Ausländer bei dir zu Hause?, werden sie fragen.“ Wenn es ihr Umfeld mitbekomme, so wird ihr erst jetzt bewußt, wisse sie nicht, was ihr geschehen werde. „Mein Sohn hat gemeint. Mutti, was ist wenn es Jemand weiter erzählt.“ Die Angst vor Landsleuten, die nicht wohlmeinend sind, einen an reale wie imaginäre Feinde verraten könnten ist spürbar. Nicht nur bei Bibi Gul. Sie hat eher zugenommen seit meinem letzten Besuch im August. Ein Aussenstehender mag sie für ein Fußnote halten, das Zeichen einer verunsicherten Provinzstadt. Die Einheimischen dagegen bezeugen, ja, es gäbe da sehr wohl einen Zusammenhang mit den Ereignissen vom 4. September. Noch ein Luftangriff von der Art, und es scheint wahrscheinlich, dass beim nächsten Besuch Bibi Gul uns nicht mehr in ihr Haus lässt.
Geschosse am Stadtrand und Schüsse in der Nacht sind weniger geworden als vor Monatsfrist, so hat es den Anschein. Dafür donnern Nato-Kampfflugzeuge über die Stadt im winterlichen Dunst. Wer ist ein Sympathisant? Und wer sympathisiert mit welcher Seite?
Innerhalb weniger Monate hat sich die menschliche Kommunikation in der Stadt verändert. Zum Leidwesen der meisten zivilen Helfer, die – qua Anordnung - nicht mehr auf den Basar dürfen. „Vergoldete Haft“ nennt einer von ihnen den Aufenthalt im Guesthouse.
Bekannte, die einen vor sechs Monaten mit offenen Armen empfingen, lassen sich jetzt teilweise verleugnen. Als wir in diesen Tagen mit der Kamera in Kundus unterwegs sind, gibt es immer wieder Verabredungen für eine gefilmtes Gespräch am nächsten Tag. Junge, scheinbar furchtlose Menschen wollen uns sprechen. Dann kommt der nächsten Tag und sie sind nicht mehr auffindbar. Auch nicht per Telefon. Wie vom Erdboden verschluckt.
Zivile Helfer und Journalisten, Diplomaten und Berater bekommen die mittelbaren Folgen einer zunehmenden Militarisierung am Ehesten zu spüren. Das deutsche Militär lebt schon seit geraumer Zeit in dieser Logik. Ein härtere Gangart? Ein Befehl zum Töten? Kenner der Bundeswehr datieren eine wesentliche Veränderung auf Frühjahr 2008 zurück. Damals habe die Bundeswehr in Kundus noch Aufständische den örtlichen Sicherheitsbehörden überstellt. Diese seien aber oft genug wenig später wieder auf freiem Fuß gewesen und hätten Deutsche und ISAF erneut bekämpft. Taliban legten sich verfeinerte Methoden im Kampf zu.
Und es wuchs der Druck der US-Amerikaner. Zur selben Zeit wie der Luftangriff, Anfang September, herrschte heftige Kritik am zögerlichen Vorgehen des deutschen Militärs in Kunduz. Wenn die es nicht selbst in die Hand nehmen, dann tun wir es eben, hiess es damals von US-Seite. Mag auch dies, so fragt sich nachträglich, Oberst Klein bewogen haben auf das Ganze zu gehen?
Drohungen der Taliban entfalten ihre eigene Wirkung. Zugleich empfinden viele Bewohner den amtierenden Gouverneur von Kunduz, Mohammed Omar, als Inbegriff von Korruption und Vetternwirtschaft. Viele die wir fragen wären ihn, Aber US- und deutsches Militär arbeiten mit Gouverneur Omar zusammen. Sorgen sie so für mehr Sicherheit oder stützen sie einen, der nach Ansicht vieler für Unsicherheit sorgt?
Nicht nur General Razzaq, der Polizeichef, wünscht sich mehr Beamte. Auch deutsche Soldaten, die für die Bundeswehr Patrouille fahren und im Kampf sind, fühlen sich überlastet. „Wir bräuchten eigentlich Ablösung, um nicht unter Dauerstress zu stehen. Aber dafür reicht das Personal nicht“, erzählt einer von ihnen. Zwar heisst es, bis zu 80 Prozent der Soldaten würden das Camp nicht verlassen, aber offenbar empfindet ein Teil der Truppe, die Belastung sei ungleich verteilt.
Es sind junge Gesichter, drei Soldaten Mitte Zwanzig, die mir gegenübersitzen, in einer Wartehalle des Flughafens von Kunduz. Sie reden nüchtern. Frei von Illusionen, die anderswo noch gepflegt werden, so scheint es. Sie bestätigen, dass unklare Einsatzregeln sie verunsichern. Dass sie sich Klarheit wünschen. Lieber heute als morgen. Umso mehr verwundert es, dass der Untersuchungsauschuss des Bundestags zu Kunduz, der sich heute konstituiert hat, sich erst in vier Wochen wieder trifft. Weihnachtspause, sagen die Parlamentarier. Zugleich ist die Bundeswehr heute erneut in einer Militäraktion über mehrere Tage.
„Das ist Kampf hier. Wiederaufbau geht im Moment nicht“, meint ein deutscher Soldat, den ich in Kunduz treffe. Im Bezirk Char Dara hätten die Deutschen eine Brücke gebaut. Quasi über Nacht sei sie wieder gesprengt worden. Er selbst habe einen Freund verloren. Auf einer Patrouillenfahrt im letzten Jahr. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich vor dem Fahrzeug seines Vordermanns in die Luft. Danach habe es ein Angebot durch einen Psychotherapeuten gegeben. Er habe das nicht gebraucht. Das Leben gehe irgendwann weiter. Er komme damit ganz gut klar.
Sein Kamerad hat das Maschinengewehr vor sich aufgestellt. „Eine echte Fehlkonstruktion“, klagt er. Sicherlich meint er es nicht so. Frust. Gefühlte Ungerechtigkeit. Afghanische Polizei und Miltär würden sich glücklich schätzen über eine Waffen seiner Qualität. Bis hoch zum Hals reicht die Panzerung der Männer. Aussen angebracht sind mehrere Taschenfächer. Ein Funkgerät. Taschenlampe. Flares, eine Art Notlicht, das sich in den Himmel schiessen lässt bei Gefahr. Eine Pistole im Kunststoffschaft. Andere haben ihre Pistole um das Bein gebunden. Über 20 Kilo wiegt das Material. „Ich spüre es schon nicht mehr“, sagt der eine von ihnen.
Rund 110 Euro pro Tag beträgt der Sold mittlerweile für viele. Ungerecht, findet ein Soldat. Während er draussen in Kundus seinen Kopf hinhalte blieben andere in Lager oder leisteten Dienst in Mazar, weiter im Nord-Westen, wo es deutlich ruhiger sei. Junge Afghanen wären froh, wenn sie soviel in der Hand hielten. In ihren Ohren klingt die Klage wie Hohn. Ihr Durchschnittsverdienst liegt bei einem Zehntel. „Das können wir nicht nachvollziehen“, sagt Hasibullah, ein junger Student, der für kleines Geld bei einer lokalen Hilfsorganisation arbeitet. Begegnungen zwischen deutschem Militär und Einheimischen sind selten geworden. „Lotfan dur boshid!“, „Halten sie Abstand !“, steht auf den gepanzerten Fahrzeugen der ISAF.
Am Flughafen von Kunduz steht noch ein Reisender ohne Uniform . Ein ziviler Helfer der staatlichen Entwicklungshilfe. Verantwortlich für den Schulaufbau in der östlichen Nachbarprovinz. Gesehen hat er seinen Arbeitsplatz in den letzten fünf Monaten nur ein paar Wochen. Seit der Wahl im August lebt er in Wartestellung in Kabul. Es gelte ein Regime besonderer Sicherheitsvorkehrungen. Eine Art permanenter Ausnahmezustand. Das zermürbe. Aus Kabul könne er nur telefonieren. Mit jedem Schuss, der fällt, das weiss auch er, wächst die Wahrscheinlichkeit, dass er nicht erneut in seine Einsatzprovinz kann, dass dies ein Hemmnis ist für zivile Helfer. Wissen es auch jene zuhause ?

auch Tagesspiegel

Freitag, 13. November 2009

Der Mann aus dem Palast










Foto: Ahmad Zia, 9, mit seinem Koranlehrbuch vor einer Moschee in Tahimani, Kabul.



Der Mann, der mir gegenüber sitzt, kommt gerade „aus dem Palast“, wie er sagt. Anzug und Krawatte hat er gegen Jeans und Lederjacke getauscht. Er ist jung aber von hohem protokollarischen Rang in der Karsai-Administration. Bescheiden und erhaben zugleich nennt er sich ein Mädchen für alles ('jack of all trades').
Wie es mit den Äusserungen des neuen deutschen Verteidigungsministers zu Guttenberg an seinen Chef aussehe, die als 'Bedingungen' in der deutschen Presse die Runde machen ? „Es sieht nicht gut aus“, gibt er zu Antwort, und bezieht sich auf die Forderungen des Westens generell an die neue afghanische Regierung, über deren Bildung zur Zeit hinter den Kulissen heftig verhandelt wird. „Alle internationalen Gäste, die hier vorgesprochen haben zuletzt, verlangen, dass Karsai warlords wie Dostum, Mohaqiq und Fahim aus der Regierungsverantwortung entlässt. Aber das kann er nicht machen“, fährt der Mann, der nicht genannt werden möchte, fort. Karsai habe sein Schicksal in den letzten Jahren in einem Mass an jenes der gewendeten Kriegsfürsten gebunden, das ihm ein tabula rasa nach Wunsch der Geberländer nicht erlaube. Sicher, stimmt er zu, Karsai habe das Spiel mit den einstigen Mujahedin-Führern und Opportunisten der Mache zu weit getrieben, habe Härte und klare Grenzen dabei vermissen lassen. Das räche sich jetzt. Zudem liegen Forderungen derselben nach Posten und Zählbarem aus dem Wahlkampf auf Karsais Schreibtisch.
Fahren da also zwei Züge mit hoher Geschwindigkeit aufeinander zu? Ein Kompromiss nicht in Sicht ? Karsai müsse Zeichen setzen, sagt er, der sich zum inneren Zirkel der Macht zählt, schon wegen der eigenen Glaubwürdigkeit. „In seiner Entourage gibt es jene, die ihn immer wieder auffordern, eine Exempel auf regionaler Ebene zu statuieren. Mit der Entlassung eines korrupten Behördenchefs oder Gouverneurs fern von Kabul anzufangen, um ein Zeichen zu setzen.“ Bisher aber geschieht wenig, wende ich ein. Offenbar, so gibt er zu bedenken, habe Karsai Angst noch mehr Zustimmung zu verlieren in solch einem Fall, aus Sorge dies könne als pauschales Schuldeingeständnis seiner Arbeit gewertet werden. Er spricht von politischer Willensschwäche und es wird klar, dass er Karsai persönlich meint. Aber er gibt auch zu bedenken, dass der Mann mit der Schafsfell-Mütze vielfach gar nicht Herr im eigenen Palast sei. Die amerikanische Regierung, deutet er die wirklichen Machtverhältnisse an, wolle jene Person im Amt sehen, die Briten kämen mit einem weiteren Wunsch. Andererseits rede der Westen mit so vielen Stimmen, dass Karsai im ein oder anderen Fall die Herren in einem Zimmer zurückliesse mit der Bitte, sich erst einmal einig zu werden, bevor sie sich mit einer neuen Forderung an ihn wendeten.
Seine Regierung wisse nicht einmal, was im heftig umkämpften Süden tatsächlich in jeder Sekunde los sei, gesteht er ein. Amerikaner und NATO-Länder betrieben ihre eigene und eigenwillige Informationspolitik und ihren eigenen Krieg. „Der Westen fordert von Karsai, er soll seine Verbindungen zu den Warlords kappen, aber zugleich ist es ein offenes Geheimnis, dass der Westen in den umkämpften Provinzen mit warlords arbeitet um sich Taliban vom Leib zu halten“. Unlängst gab es in Kabul eine denkwürdige Pressekonferenz, in der Karsai die übermächtigen westlichen Verbündeten beschuldigte, Taliban mit ihren eigenen Flugzeugen vom Norden in den Süden zu fliegen und so das Spiel der Aufständischen zu betreiben satt ihnen das Handwerk zu legen. Ein afghanischer Journalist habe Fotos, die dies belegten. Dieser Zeuge sei aber unlängst zu Tode gekommen und das Material offenbar vernichtet. Es ist wie so häufig: die Darstellung der afghanischen Seite und die internationale Sichtweise könnten konträrer nicht sein. Mehr noch: während die internationale Gemeinschaft glaubt, Karsai noch mehr an die Kandarre nehmen zu können steht auf der anderen Seite ihr versprechen nach mehr afghan ownership, d.h. Nach zunehmender Souveränität der Afghanen im eigenen Land. Eine Spannung zum Zerreissen.
Jede Seite hat ihre Argumente, einen Königsweg gibt es nicht. Die aktuelle Regierungsbildung werde sich dadurch verschieben, prognostiziert mein Gesprächspartner. Man darf weiter warten, bis weisser Rauch aus dem verbunkerten Palast im Herzen Kabuls aufsteigt. Süsslich wird sein Geruch mit Sicherheit nicht sein. Der neue deutsche Verteidigungsminister hat insofern gut gebrüllt, fragt sich jetzt wieviel Realpolitik beide Seiten zusammenbringen können und wollen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Mißverständnisse in den letzten 8 Jahren eher gewachsen sind, das Desaster um die jüngste Wahl hat zusätzliches Vertrauen gekostet.

Dienstag, 10. November 2009

20 Jahre Mauerfall: die Afghanische Mauer







Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls bin ich in Kabul. Hier wachsen die Mauern. Real wie in den Köpfen. Nicht erst seitdem die UNO den vorrübergehenden Abzug eines Teils seines Personals bekanntgegeben hat verbarrikadieren sich ausländische Organisationen und ihre Mitarbeiter zunehmend hinter meterhohen Mauern mit meterhohen Stacheldrahtzäunen darauf.
Eine gewisse Schadenfreude über die UN-Tragödie ist kein vereinzeltes Phänomen unter Afghanen. Es häufen sich jene Stimmen, die das afghanische Aufbauprojekt als weitgehend gescheitert ansehen. Eine Erwartung von Abzug, nicht nur des MIlitärs, liegt in der Luft. Zugleich drängt unverändert ein Heer junger Entwicklungshelfer ins Land, die sich hier scheinbar komfortabel in auf den ersten Blick wenig kompatiblen gesellschaftlichen Realitäten einrichten. Sie sind ausgestattet mit zum Teil erheblichen Kompetenzen und gleichzeitig irgendwie immer auf dem Absprung. Zweifel (über überdimensionierte Gehälter, neokoloniale dejà-vus o.ä. scheinen die meisten von ihnen nicht zu kennen). Auszug aus einem Gespräch, gerade aufgeschappt in einem der Kabuler Kaffeehäuser, in denen Mann keine Afghanen trifft:
"- Oh hi,... how are you doing...
-...yeah, great man...
- I'm here for three weeks. got a little thing to do.
- ...sounds interesting. if got a meeting right now. got to hurry...
- ...you got to come and see us in Nigeria. I'll be there next month again...
- ...hello? can I have this coffee with a little bit of cream and sugar please...
- ...service here has gotten better but...
- ...my gosh. seems like you're speaking to. I mean...
- ...2.30 already. I got to go. sorry. my (Afghan) driver is waiting outside. we hired a new one.
the old one was not reliable. you know what I mean...

A propos Mauerfall: nicht nur der bekannte Filmemacher und Freund Siddiq Barmak ('Osama', 'Opium War') vertritt die These, dass die Deutschen den Afghanen und ihrem erfolgreichen Kampf gegen die russischen Invasoren die deutsche Einheit mitzuverdanken haben. Das wäre eine lohnende These für eine interessante Podiumsdiskusson im Kabuler Goethe-Institut gewesen.

Sichtbar im öffentlichen Stadtbild sind - ausser immer mehr Bewaffneter von realen wie phantasierten Armeen und privaten Milizen wie Sicherheitdiensten - Erwachsene und Kinder mit Mundschutz (s. Bild). Auch hier geht die Angst vor Schweinepest um. Hinter der oberflächlichen Gesundheitsvorsorge (ausreichen Impfstoff ist nicht vorhanden, angeblich, so erzählt mir ein Arzt von Lepco, einer angesehenen Gesundheitshilfsorganisation, gerade einmal 50.000 Spritzen. Möglicherweise für die oberen 50.000) Es heisst, die Warnungen des afghanischen Gesundheitsministeriums vor dem Virus hätten in Wahrheit einen politischen Hintergrund: seit 1. November sind Schulen und Hochschulen geschlossen, Jahresendprüfungen ausgefallen, angeblich um von möglichen Protesten von Anhängern des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Abdullah abzulenken und die Wahlfälschungen vergessen zu machen.

Was ichs sonst sehe an einem ganz normalen Tag in Kabul
- ein Mädchen mit wehenden Haaren auf dem Gepäckträger eines Fahrrads, das sich den Weg zwischen den Autos bahnt
- zwei Fußballmannschaften im morgentlichen Staub neben der Schnellstrasse
- Tüten voller Apfel und Weintrauben am Strassenrand
- eine sms, die von einer Explosion in Herat, am anderen Ende des Landes berichtet
- ein afghanischer Angestellter, der mich freudig drückt als ich an der Tür stehe
- die warmen Kichererbsen zum Mittag
- faustgrosse Rosen, die noch duftend langsam vor sich hinwelken
- der Gestank der stehenden Abfälle und Kloake
- Hubschrauber vor meinem Fenster, im Doppelpack, im Tiefflug
- die stimme des BBC-moderators im Radio, die – nicht zum ersten Mal in den vergangenen Jahren - berichtet, dass Al Qaida aus Afghanistan vertrieben sei (da die quelle ein britischer General ist, werden die Afghanen dem mit grösstem Mißtrauen begegenen)
- kleine Mädchen Hand in Hand auf der Strasse, die mir energisch ein 'salam' entgegnen
- die metertiefe Schiessscharte in der Wand des Kulturministeriums
- nochmal junge Mädchen in Plastiklatschen. Unfreiwillige Putzkolonnen. Sie drücken sich an die Aussenscheiben im Schrittempo vorbeifahrenden Autos, erbetteln ein paar Cent
- ein Seitenstrassenkaffee, das bewacht ist von einem privaten Sicherheitsdienst; drinnen ausladende Teller mit grossen Burgern darauf; Asiaten, Afrikaner, Europäer, die mit einer Hand ihre PC-Maus bedienen oder wichtig in Handys sprechen, mit der anderen die Gabel halten und damit in Essen herumstochern
- Kim, eine Anwältin, die von Shirin berichtet, einer afghanischen Massenörderin, die im Gefängnis von Kabul ohne Verteidiger einsitzt.
- Mohsen, einziger afghanischer Autor von Animationsfilmen, der mir seinen neuen Film mit dem Titel 'Hitler' zeigt
- der Öl-Ofen in meinem Zimmer, der mit einer Giesskanne und Benzin gefüllt wird
- ich laufe durch die Butcher-Street, vorbei an der jüdischen Synagoge mit dem einzigen noch lebenden Juden von Afghanistan, Zabulon. Heute klingle ich nicht. Was er wohl macht gerade? Wie lange er noch zu leben hat?
- Matsch an den fußsohlen, wo immer ich heute in ein Auto steige
- eine Stimme im afghanischen Radio berichtet über 20 Jahre Fall der Mauer von Berlin. Hier werden die Mauern immer höher und immer mehr. Die Ausländer kommen immer seltener dahinter hervor. Das Projekt Afghanistan, ein fehlgeschlagenes Joint-Venture aus zivilen und militärischen Komponenten, gehe seinem Ende langsam entgegen, unkt einer. Aufbruchstimmung in düsteren farben.

Montag, 2. November 2009

Wahl ade: Lupenreine Demokraten

Nach Absage der Stichwahl und Reinthronisierung von Karsai als Präsident heute,
erreichen mich aus Afghanistan keine mails von meinen afghanischen Kollegen und Freunden. Keine Entrüstung, kein Aufschrei, keine Schuldzuweisungen.
Das mag man getrost als Anzeichen dafür deuten, dass die 'Rettung des demokratischen Prozesses', die von unseren Politikern und Medien immer wieder beschworen wird, von den Menschen vor Ort von Anfang an mit einer gesunden Distanz und Skepsis verfolgt wurde. In den Augen der Afghanen war das Geschachere um den 2. Wahlgang vor allem eine Angelegenheit des Westens. Das afghanische Volk steht einmal mehr als betrogen da. In seiner Haltung, die auf Erfahrung und nicht auf gelebter Demokratie beruht, ist es realistischer als die Mehrheit der Diplomaten und internationalen Akteure, wie es scheint. Viele internationale Akteure werden sich heute abend die Bettdecke über den Kopf ziehen und sich verkrümeln – denn es gibt gute Gründe, die Kakophonie westlicher Initiativen in diesem Wahl-Fiasko für den tatsächlichen Ausgang (mit)verantwortlich zu machen.
Zunächst verwundert die Chuzpe, mit der die Regierungen im Westen Karsai erneut auf den Schild heben. Derselben afghanischen Wahlkommission hatten sie zuletzt mehrfach das Vetrauen entzogen. Zu spät offenbar, um noch grundlegend die Richtung des auf Grund laufenden Tankers zu ändern, und zu disparat: UNO und US-Diplomatie haben sich in den veragenenen Monaten bekämpft, statt an einem Strang zu ziehen. Karsai hat das ausgenutzt.
Das „besser Regieren“, das Obama Karsai jetzt mit auf den Weg gibt, klingt wie blanker Hohn.
Das Desaster war nur möglich, weil der Westen selbst viel versäumt hat bei, vor und nach dieser Wahl: er hätte intervenieren können, als Monate vor dem Wahltag der Sumpf von Manipulation und tausenden 'Phontomwählern' ruchbar wurde. Er hätte auf einer Interrimsregierung bestehen können im Früjahr, als Karsais Mandat ausgelaufen war, statt ihm einen blanko cheque zur einer eigentlich verfassungswiedrigen Verlängerung des Mandats auszustellen. Er hätte vor allem in den vergangenen acht Jahren die Zivilgesellschaft stärken müssen: z.B. helfen ein Heerschar unabhängiger Wahlbeobachter aufstellen, oder einem Verfassungsgericht Konturen zu geben, das jetzt eigentlich gefragt wäre.
Die mangelnde Legitimität, die Karsai nun besitzt, überträgt sich auf die Geberländer. Real wie propagandistisch. Die PR-Pamphlete der Taliban sind bereits voll davon. Es wird die US-Regierung und und die übrigen Geberländer auf eine merkwürdige Art mit Karsai zusammenschweissen. Man wird abwechselnd auf ihn einprügeln, ihm mißtrauen und andererseits seine Figur weiterhin als Bollwerk gegen mögliche Instabilität ins Feld führen, nach dem Motto das rechtens ist, was die gewohnte (Un)Ordnung gefährdet. Dabei ist der Flächenbrand im Zentrum der afghansichen Macht der äußeren Gefahr mittlerweile ebenbürtig, wie immer mehr eingeweihten Beobachtern auffällt.
Dieser Tag ist auch gut um sich über die Grenzen dessen klar zu werden, was in Afghanistan machbar ist und was nicht. Über das, was halbherzig geschieht (zu wenige Polizei- und Armee-Ausbilder, zu wenig zivile Aufbauhilfe) und das, was – aus Mißtrauen – immer hinausgezögert wird: den Afghanen mehr Verantwortung übertragen. Auch hier hat der Westen sich früh für den Handschlag mit warlords des alten und neuen Kalibers entschieden. Eine Riesenhypothek.
So schreibt denn ein Bekannter, der seit über 30 Jahren Afghanistan als Entwicklungshelfer verbunden ist in eigener Wahrnehmung und Übermittlung einheimischer Befindlichkeiten: „das mit der Stichwahl war vor allem ein Problem fürs Ausland. Die erste Wahl, auf der Karzai gewählt wurde, war auch nicht besser. Aber da wollte das Ausland diesen Herrn. Jetzt wäre man ihn gerne los, hat es aber versäumt, einen Gegenkandidaten aufzubauen. Für die Afghanen waren die Kandidaten allesamt wenig attraktiv. So war dann wohl Karzai für eine Mehrheit noch das kleinste Übel. Es hätte hier niemanden gestört, wenn Karzai und Abdullah sich arrangiert hätten und gemeinsam mit den anderen notorischen Lumpen eine Regierung gebildet hätten. Dann überkamen die ausländischen Politiker ganz unerwartet urdemokratische Empfindungen und sie setzten eine Stichwahl durch. Durch seinen Rückzug unter Protest hat es Abdullah nun geschafft, dass alles beim Alten bleibt.“.